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Kultusministerium

  Auf diesen Seiten werden wichtige bzw. informative Mitteilungen des niedersächsischen Kultusministeriums aufgeführt. Weitere Meldungen (Bestimmungen, Erlasse, etc.) der Behörde können Sie unter "http://www.nibis.de" einsehen.
 

Neues niedersächsisches Schulgesetz

Das am 11. Juli 2006 durch den Niedersächsischen Landtag verabschiedete Gesetz zur Einführung der Eigenverantwortlichen Schule ist am 27. Juli 2006 im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden. Die mit diesem Gesetz vorgenommenen Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes treten überwiegend zum Schuljahresbeginn 2007/2008 in Kraft. 
   

Sie schaffen die Voraussetzung für eine umfassende Deregulierung von Verwaltungsvorschriften und damit für erheblich erweiterte Entscheidungsbefugnisse der Schulen.

 

Waffenerlass

Eine Neufassung des Erlasses „Verbot des Mitbringens von Waffen in Schulen“ gibt es seit November 2008. Die Verschärfung soll auch das Mitbringen von waffenähnlichen Gegenständen wie Schlachter- oder Küchenmesser sowie Spielzeug-Waffen oder bestimmte Soft-Air-Waffen verbieten.
 

Weitere Informationen: Schule und Recht